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Schleswig-Holstein
Gisela Ninnemann - Innenministerium Schleswig-Holstein - August 2004
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Räumliche Aspekte
der Windenergienutzungin Schleswig-Holstein
Rückblick auf ca. 15 Jahre
Windenergie in Schleswig-Holstein
Gisela Ninnemann
Referatsleiterin in der Abteilung LandesplanungInnenministerium des Landes Schleswig-Holstein
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Errichtung und Betrieb des Growian (große Windkraft-Anlage) 1983 bis 1987
Steuerung Anfang bis Mitte der 90-er Jahre über Einzelgenehmigungsverfahren und für Windparks (drei und mehr Anlagen) über ROV
Förderung der Windenergie in Schleswig-Holstein durch das Programm „Erneuerbare Energien – Wind“ und
Energieeinspeisegesetz des Bundes von 1990erhöhen die Wirtschaftlichkeit von Windkraftanlagen derart,dass aus Landessicht systematische Planung erforderlichwird
September 1991: Erster gemeinsamer Runderlass (Fachbereiche: Energie, Umwelt und Landesplanung): Grundsätze zur Planung von Windenergieanlagen
Beginn / Einstieg
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Grundzüge des Planungserlasses von 1991:
Definition der windhöffigen Gebiete (Windgeschwindigkeiten von >5 m bzw. 6,1 m/sec. in 10 bzw. 30 m Höhe)
In diesen Gebieten besteht ein Planungserfordernis!
Innerhalb von Flächennutzungsplandarstellungen sindWindenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB zulässig(F-Plan „bescheinigt“ erforderliche Außenbereichs-/Ortsgebundenheit)
Außerhalb der F-Plandarstellung sind Windenergieanlagen nichtprivilegiert
Abstände, die in der Regel nicht unterschritten werden dürfen(entsprechen im Wesentlichen den heute als Ziele der RO inden Regionalplänen festgelegten Abständen fürWindenergieanlagen bis 100 m Gesamthöhe)
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Weiterentwicklung:
Anfang bis Mitte der 90-iger Jahre: einsetzen der Diskussion über diePrivilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich
Juli 1995: Grundlegende Überarbeitung des Planungserlasses von 1991(ausgehend von Windkraftanlagen bis 100 m Gesamthöhe:Entwicklung von Kriterien für die Ausweisung von Flächen für dieWindenergienutzung; Abstandsregeln; Ausgleichsregelungen)
Änderung des BauGB 30.07.1996: Einführung der Privilegierung vonWindkraftanlagen (Inkrafttreten des Gesetzes per 01.01.97)
Änderungsgesetz enthält Übergangsregelungen bis Ende 1998 für dieRückstellung von Baugesuchen, wenn die Windenergienutzungkünftig über F-Pläne oder Regionalplanung gesteuert werden soll
Aufstellung der Teilfortschreibungen der Regionalpläne(Einleitung der Verfahren Frühjahr 1995 bis Ende 1996;Abschluss der ersten Serie: Juli 1998)
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Planungsraum
Ankündigungder gepl. Fortschreib.
Feststellung derTeilfortschreibungenWindenergie
Übernahme in dieGesamtplanung
Ieinschl. Helgoland
27.11.1996
02.07.1998Amtsbl. S.-H. S. 655
16.07.1998 Amtsbl. S.-H. S. 751
IIeinschl. Ostsee
30.10.1996
28.04.1998Amtsbl. S.-H. S. 358
Bekanntmachungin Kürze geplant
III einschl. Ostsee
27.11.1996
02.07.1998Amtsbl. S.-H. S. 648
20.12.2000Amtsbl. S.-H. 2001 S. 49
IV – Dithm.einschl. Nordsee
03.04.1996
30.10.1997 Amtsbl. S.-H. S. 526
) Anhörung zur) Überarbeitung
IV – Steinbg.
27.11.1996
28.04.1998Amtsbl. S.-H. S. 367
) abgeschlossen)
V – SL-FL, Stadt FLeinschl. Ostsee
05.12.1995 /27.11.1996
30.10.1997 Amtsbl. S.-H. S. 545
))
1. Durchgang: V – NFeinschl. Nordsee
13.03.1995
23.03.2997Amtsbl. S.-H. S. 146
) 11.10.2002) Amtsbl. S.-H. S.747
Neu: V – NFeinschl. Nordsee
08.09.1998
09.07.1999 Amtsbl. S.-H. S. 438
))
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Vorgehensweise bei der Aufstellung der Regionalpläne
Erarbeitung räumlicher Konzepte durch die Kreise auf der Basis desPlanungserlasses vom Juli 1995
Abgleich der Kreiskonzepte
mit den landesweiten energiepolitischen Zielen(bis 2010: 25 % des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien)
Bewertung der Flächen unter naturschutzfachlichen, kulturhistorischen /denkmalpflegerischen, siedlungsstrukturellen und weiteren Gesichtspunkten
Konzentration der geplanten Eignungsgebiete auf die relativkonfliktärmsten Räume im Lande
Erstellung der Anhörentwürfe für das gesetzlich vorgeschriebeneBeteiligungsverfahren
Durchführung aller sieben Regionalplanverfahren in zwei Jahren
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Inhalt der Regionalplanung(gleiche Grundzüge für alle fünf Planungsräume):
Festlegung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung(Doppelfunktion: nach außen lapla Ziel (außerhalb der Eignungsgebietedürfen keine Windenergieanlage errichtet werden);nach innen lapla Grundsatz mit Steuerungsmöglichkeiten für diegemeindliche Bauleitplanung)
Ziele für die Bauleitplanung im Einzelnen►Möglichkeiten, innerhalb der Eignungsgebiete zu steuern (Höhen, Gestaltung, Standorte in Einzelnen usw.);►Empfehlung einer maximal zulässigen Gesamthöhe von Anlagen (100 m) als landesplanerischer Grundsatz;►Gebietsverkleinerungen bei städtebaulicher Begründung, aber keine Verhinderungsplanung;►Abstandsregelungen des Erlasses von 1995 werden zu Zielen der Raumordnung erhoben
Beschreibung besonderer Fallkonstellationen (Tieffluggebiete,Rohstoffsicherungsfragen usw.)
Ausnahmeregelungen
Bezeichnung von besonders schutzwürdigen Gebieten, in denen selbst die eng begrenzten Ausnahmeregelungen nicht greifen
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Oberziel der Regionalplanung(gleiche Grundzüge für alle fünf Planungsräume):
Das landesplanerische Oberziel heißt: Außerhalb der ausgewiesenenEignungsgebiete dürfen keine Windenergieanlagen, auch keineEinzelanlagen, errichtet werden
Zulässigerweise außerhalb der Eignungsgebiete errichtete Anlagengenießen Bestandsschutz
damit soll erreicht werden, dass die anderen Räumedes Landes langfristig von Windkraftanlagen entlastetwerden.
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Ausnahmeregelungen(gleiche Grundzüge für alle fünf Planungsräume):
Vor dem Hintergrund des landesplanerischen Oberziels
Konzentration der Windkraftanlagen auf die dafürausgewiesenen Eignungsräume, die die konfliktärmstenBereiche des Landes darstellen,
und Entlastung der nicht als Eignungsräume ausgewiesenenGebiete von Windkraftanlagen
sind die landesplanerischen Ausnahmeregelungen für einRepowering außerhalb der Eignungsräume sehr eng gefasst(im Einzelnen: s. Folie 15).
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Ausnahmeregelungen(gleiche Grundzüge für alle fünf Planungsräume):
Die Ausnahmemöglichkeit greift insbesondere nicht, wenn
die Regelabstände (gem. Erlass vom Juli 1995) nichteingehalten werden
und / oder die künftige Siedlungsentwicklung von Gemeindenbehindert wird (Einhaltung der Regelabstände desPlanungserlasses vom November 2003)
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Repowering
und
landesplanerische Steuerungsmöglichkeiten
Bei Aufstellung der Regionalpläne (1997 – 1998) wurde alsPerspektive von einer möglichen Anlagengesamthöhe bis zu 100 mausgegangen
Zusammen mit den als Zielen festgelegten Abstandsvorgaben undden energiepolitischen Zielen wurden so die Eignungsgebieteabgegrenzt
Heute sind Anlagenhöhen über 100 m keine Seltenheit mehr
Erforderlich wurden deshalb Planungsgrundsätze über angepassteAbstandserfordernisse
November 2003: ergänzende Planungsgrundsätze (keine Ziele der RO)für Windkraftanlagen mit mehr als 100 m Gesamthöhe
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Inhalt und Grundzüge
der ergänzenden Planungsgrundsätze
Darstellung der geltenden Rechtslage - Regionalplanung undBaurecht
neue Abstandsempfehlungen für Anlagen mit über 100 mGesamthöhe
Höhenbegrenzungen (Luftfahrt und Vogelzug)
Ausgleichsthematik
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Darstellung der geltenden Rechtslage
Zulässigkeit von Windkraftanlagen innerhalb der in derRegionalplanung dargestellten Eignungsgebiete
Innerhalb der in den Regionalplänen ausgewiesenen Eignungsgebiete sindWindkraftanlagen – unabhängig von ihrer Höhe – auch ohne gemeindlicheBauleitplanung grundsätzlich nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Abs. 3 Satz 2 und3 BauGB zulässig.
Über die Zulässigkeit der Windkraftanlagen im Einzelnen wird im Rahmeneiner immissionsschutzrechtliche Genehmigung oder einer Baugenehmigungentschieden
Bereits bei Ausweisung der Windenergieeignungsgebiete abgewogeneöffentliche Belange können einem Genehmigungsantrag nicht mehrentgegengehalten werden.
Zusätzliche Belange unterhalb der Ebene der Regionalplanung sind jedochim Genehmigungsverfahren zu prüfen.
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Darstellung der geltenden Rechtslage
Zulässigkeit von Windkraftanlagen innerhalb der in derRegionalplanung dargestellten Eignungsgebiete
Die Gemeinden können durch Flächennutzungspläne und Bebauungspläne dieWindenergienutzung innerhalb der Eignungsräume steuern:
■ Bei Flächennutzungsplänen richtet sich die Genehmigungsfähigkeit vonWindkraftanlagen weiterhin nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Abs. 3Satz 2 und 3 BauGB
■ Bei Bebauungsplänen sind für die Genehmigungsfähigkeit darüber hinaus die konkreten Festsetzungen des Bebauungsplanes maßgeblich
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Darstellung der geltenden Rechtslage
Zulässigkeit von Windkraftanlagen außerhalb der in derRegionalplanung dargestellten Eignungsgebiete
Außerhalb der Eignungsgebiete ist die Errichtung neuer Windkraftanlagenunzulässig.
Die Regionalpläne enthalten folgende sehr eng begrenzte Ausnahmeregelung:Eine Erneuerung oder Aufrüstung zulässigerweise errichteter Windkraftanlagenist ausnahmsweise mit den Zielen der Raumordnung vereinbar, wenn
die Windkraftanlagen außerhalb der in den Regionalplänen definiertencharakteristischen Landschaftsräume stehen,
das Orts- und Landschaftsbild durch neue Anlagen nicht wesentlich mehr alsbisher beeinträchtigt wird,
die bisherige Anschlussleistung von Windfarmen nicht wesentlich erhöht wird,
bei Windfarmen (drei und mehr Anlagen) auf eine Reduzierung derAnlagenzahl hingewirkt wirdund
das Konzept durch Aufstellung eines Bebauungsplanes gesichert wird.
Die Ausnahme gilt nicht, wenn die als Ziele der RO festgelegten Abstände nichteingehalten werden.
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Darstellung der geltenden Rechtslage
Zulässigkeit von Windkraftanlagen - Sonderfälle
Zulässigkeit von Windkraftanlagen als Nebenanlagen
Windkraftanlagen sind als Nebenanlagen von im Außenbereich privilegiertenBetrieben (§ 35 Abs. 1 BauGB) zulässig.Bei Anlagen von mehr als 100 m Höhe kann allerdings regelmäßig davonausgegangen werden, dass sie wegen ihrer Größe und vor allem Leistungkeine Nebenanlagen mehr sind.
Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Innenbereich
Windkraftanlagen sind gewerbliche Anlagen und daher in Gewerbe- oderIndustriegebieten oder in Gebieten nach § 34 Abs. 2 BauGB, die einemGewerbe- oder Industriegebiet entsprechen, grundsätzlich zulässig.Die planungsrechtliche Zulässigkeit bzw. das Gebot des Einfügens ist imEinzelfall zu prüfen.
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Handlungsempfehlungen und Hinweisezur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagenmit über 100 m Gesamthöhe
Visuelle Wirkung von Windkraftanlagen
èWindkraftanlagen nehmen in Abhängigkeit von ihrer Höhe und derEntfernung vom Standpunkt des Betrachters einen bestimmten Teil desBlickfeldes ein und wirken je nach Entfernung und Größe unübersehbar,dominant oder subdominant.
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Handlungsempfehlungen und Hinweisezur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagenmit über 100 m Gesamthöhe
Landesplanerische Überlegungen zur Abstandsvergrößerung
•Abstände zu Anlagen mit über 100 m Gesamthöhe sollten so gewähltwerden, dass die Windkraftanlagen keinen größeren Teil des Blickfeldeseinnehmen, als bisher die 100 m hohen Anlagen.
•Dies ist gewährleistet, wenn die Abstände, ausgehend von den Abständenzu 100 m hohen Windkraftanlagen, mindestens linear in Abhängigkeit vonder Höhe vergrößert werden.
Nachbarliches Rücksichtnahmegebot
•Ableitung eines zusätzlichen Faktors 0,5 unter Bezug auf geltendeRechtssprechung zur optisch erdrückenden Wirkung von Windkraftanlagenbis 100 m Gesamthöhe.
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Handlungsempfehlungen und Hinweisezur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagenmit über 100 m Gesamthöhe
Neue Abstandsempfehlungen für Windkraftanlagen mit über 100 mGesamthöhe
•Abstand zu Einzelhäusern u. Siedlungssplittern: 3,5 x hBlickbindungszone (Vordergrund)
•Abstand zu ländlichen Siedlungen: 5 x hdominante Ansicht (Mittelzone)
•Abstand zu städtischen Siedlungen und Erholungsgebieten: 10 x hsubdominante Ansicht (Fernzone)
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Windenergie in Schleswig-Holstein
Handlungsempfehlungen und Hinweisezur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagenmit über 100 m Gesamthöhe
Zusammenfassung:
è Nach geltendem Planungsrecht ist die Errichtung von Windkraftanlagen mit über 100 m Höhe innerhalb der Eignungsgebiete nicht ausgeschlossen.
èIn Schleswig-Holstein ist ein Repowering von Windkraftanlagen aus raumordnerischer Sicht zukünftig unter folgenden Rahmenbedingungen innerhalb der Eignungsgebiete möglich:
•keine generelle Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen,
•neben den geltenden Abstandszielen für Windkraftanlagen bis 100 mGesamthöhe gibt es neue landesplanerische und städtebaulicheAbstandsempfehlungen für Windkraftanlagen mit über 100 mGesamthöhe,
•allerdings ist keine Ausweitung der bestehenden Eignungsgebiete für dieWindenergienutzung geplant
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Gegenüberstellung
Ziele und Erreichtes – früher und heute
1989: ca. 1 % des Energieverbrauchs werden durch erneuerbareEnergien gedeckt
1992: Ziel des Energiekonzepts der Landesregierung bis 201025 % des Bedarfs an elektrischer Energie in SH durcherneuerbare Energien zu decken
2001: Mit einer installierten Leistung von ca. 1.500 MW ist das für2010 angestrebte Ziel allein durch die Windenergie erreicht
2004: ca. 2.500 Anlagen mit gut 2.000 MW installierter Leistungdecken rund 28 % des schleswig-holsteinischenEnergiebedarfs
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Anlagenbestand
in den
schleswig-holsteinischenKreisen
Stand: 30.06.2004
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Neue Windenergie-anlagenin Schleswig-Holstein
1. Halbjahr 2004
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Tagesgeschäft und Sonderfälle
Diskussionen im Zusammenhang mit Repowering-Vorhaben -insbesondere im Hinblick auf die erforderlichenAbstände und die Spielräume der regionalplanerischenUnschärfe
Bewertung „kreativer Projekt-Ideen“, mit denen neueEignungsgebiete für die Windenergienutzung angestrebtwerden (z. B. „Modell-Projekte“ für erneuerbare-Energien-Parks)
Suche nach Teststandorten onshore, nearshore und offshore
offshore-Projekte (Sky 2000, Begleitung der AWZ-Vorhabenund der Raumordnung auf See)